Zwangsräumung abgewendet!

Das Bündnis Zwangsräumungen verhindern Bremen, von dem auch wir ein Teil sind, hat folgenden Auswertungstext veröffentlicht:

❝Zwangsräumung abgewendet
ESPABAUs hartnäckige Versuche, John aus seiner Wohnung zu schmeißen, scheitern vor Gericht.
40 Menschen begleiteten John zum Amtsgericht und zeigten Solidarität gegen Rassismus und Vermieter*innen. Dazu hatte das Bündnis Zwangsräumung verhindern aufgerufen und kippte so die Stimmung im Gerichtssaal. Das verhinderten auch Justiz-Bullen nicht, die zur Bewachung vor Ort waren. ESPABAU hielt allerdings an den rassistischen Kündigungen fest. Die Wohnungsbaugesellschaft drängte auf ein Urteil. Sie wollte den Räumungstitel und John auf die Straße setzen. Versuche des Gerichts, eine gütliche Einigung zu erzielen, lehnte sie kategorisch ab. Allerdings überzeugte keine der immer wieder nachgeschobenen Kündigungen den Richter. Die Klage von ESPABAU wurde abgewiesen. John kann wohnen bleiben.

Danach sah es nicht immer aus. John war isoliert in seiner Nachbarschaft, auf sich gestellt im Rechtsstreit und alleine gegenüber Vermieter, Polizei und Behörden. Das juristische Verfahren schien vielen schon verloren. Das Blatt hat sich gewendet, als John sich zusammen mit dem Bündnis Unterstützung organisiert hat. Er hat es geschafft, sich vor Gericht Gehör zu verschaffen. So konnte er den Diffamierungen und rassistischen Angriffen aus der Nachbarschaft sowie dem strukturellen Rassismus von ESPABAU entgegentreten. Dadurch, dass zusammen die politische Dimension des Verfahrens in die Öffentlichkeit getragen wurde, entstand Druck, wodurch sich der Charakter des Prozesses gewandelt hat: Das hat jede und jeder gemerkt, die den letzten Verhandlungstag miterlebt hat.

ESPABAU war in den Einlassungen an diesem Tag sichtlich daran gelegen, sich als sozialen Vermieter zu inszenieren und den Vorwurf des Rassismus von sich zu weisen. Insofern war der letzte Sitzungstag mehr von Öffentlichkeitsarbeit der Wohnungsbaugesellschaft als von juristischen Argumenten bestimmt. ESPABAU bildet sich ein, neutraler Schiedsrichter bei Mieterstreitigkeiten zu sein, und blendet dabei das eigene Vorgehen gegen John und die Blindheit gegen rassistische Verhältnisse vollkommen aus. ESPABAU will allen weiß machen, keine Fehler gemacht zu haben, und wenn John dadurch auf der Straße gelandet wäre, dann wäre das schon richtig gewesen.

Diese zynische Haltung konnte sich nicht durchsetzen. Das Urteil gibt ESPABAU Gelegenheit, nochmal über die Selbstherrlichkeit und den strukturellen Rassismus nachzudenken, aus dem heraus sie John das Leben schwer macht und womit sie ihn psychisch extrem belastet. Den Richterspruch zu akzeptieren und keine Rechtsmittel einzulegen, wären zaghafte Zeichen, dass ESPABAU bereit ist, in Zukunft ein solch ignorantes Verhalten abzulegen. Dazu würde auch gehören, rassistische Verhaltensweisen und Strukturen bei sich und unter Mieter*innen nicht zu ignorieren, sondern zu bekämpfen. Zudem müsste ESPABAU auf Zwangsräumungen komplett verzichten. Menschen aus ihrer Wohnung zu schmeißen, ist kein akzeptabler Umgang mit Konflikten.

Wir hoffen, dass ESPABAU die richtigen Lehren aus dem verlorenen Prozess zieht und aufhört, John zu terrorisieren. Mit allem anderen kommen sie nicht durch und werden weiter mit unserem Widerstand und unserer Solidarität mit John konfrontiert.

Du findest das Bündnis Zwangsräumungen verhindern im Netz, kannst uns aber auch anrufen:
zwangsraeumungverhindern-bremen@riseup.net
Zwangsräumungen verhindern Bremen
twitter.com/BVerhindern
0176 86 54 62 83❞ ... WeiterlesenVerkleinern