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feministisch:

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Keine Reform des Abtreibungsrechtes: My body, low choice

11 Februar, 202511 Februar, 2025

Kurz vor der Bundestagswahl spitzt sich die Debatte um das Abtreibungsrecht zu: CDU, AfD und FDP blockieren dessen an sich überfällige Reform. Dabei reicht diese Auseinandersetzung eigentlich weit über das …

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Vergewaltigernetzwerke und patriarchales Anspruchdenken: Das ist doch nicht mehr normal?!

19 Dezember, 2024

Nachdem 2020 entdeckt wurde, dass Gisèle Pélicot über Jahre hinweg von ihrem damaligen Ehemann betäubt, sexuell missbraucht und anderen Männern zu Vergewaltigung angeboten wurde, deckt eine Recherche von Strg_F ein …

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Tag gegen patriarchale Gewalt: Keine Einzelfälle!

24 November, 2024

Gewalt von Männern gegen Frauen und Queers ist kein Zufall, sondern gesellschaftlich verankert. Femizide, Gewalt und Grenzüberschreitungen sind keine Ausnahmen, sondern das alltägliche, oft stillschweigend akzeptierte Ergebnis des Patriarchats. Unsere …

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§218 muss endlich weg!

28 September, 2024

Am heutigen Safe-Abortion-Day, dem 28. September 2024, demonstrieren Menschen weltweit für sichere und verfügbare Zugänge zu Schwangerschaftsabbrüchen. Nach wie vor sind diese strafbar, auch wenn sie momentan strafrechtlich nicht verfolgt …

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Scheinheiligkeit nach Solingen: Für ein Ende der Gewalt!

10 September, 202410 September, 2024

Die Reaktionen auf den Anschlag von Solingen sind scheinheilig. Weil ein Islamist drei Menschen ermordet hat, hagelt es Maßnahmenpakete, Sondersitzungen und Gesetzesverschärfungen. Anders verhält sich das, wenn fast jeden zweiten …

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basisgruppeantifaschismus

Neuster Artikel

Innerensenatorin Högl hat Angst vor der Bremischen Innerensenatorin Högl hat Angst vor der Bremischen Zivilgesellschaft - und das ist gut so.

Innensenatorin Eva Högl hat am Montag eine PM herausgegeben, in der sie sich demonstrativ vor ihren Weisungsempfänger Thorge Koehler (Präsident des Bremer Landesverfassungsschutzes) stellt. Der VS halte sich an die Gesetze: Wenn so zum Beispiel VS-Spitzel Liebesbeziehungen zu Überwachten eingehen, wäre das ihre Privatsache, etc. So weit - so unverschämt gegenüber Opfern solcher Überwachungsmaßnahmen. Und dennoch nicht weiter überraschend. Interessanter ist, warum sich Eva Högl überhaupt zu dieser PM veranlasst sah:

Als Reaktion auf die VS - Spitzel Affäre suchen linke zivilgesellschaftliche Organisationen aktuell Unterstützer*innen für eine Solidaritätserklärung mit der Interventionistischen Linken (IL) und den anderen überwachten Einrichtungen. Auf der Website https://wir-sind-alle-il.org/ kann man die Erklärung unterzeichnen. In dieser Erklärung wird unter anderem der Rücktritt von Verfassungsschutz Chef Thorge Koehler gefordert.

Diese digitale Unterschriftensammlung hat der Innensenatorin genug Angst gemacht, als dass sie sich zu der verleumderischen und sachlich falschen PM genötigt gefühlt hat. Die unverhohlene Drohung darin: Wer sich solidarisch erklärt, wird ebenfalls zur Extremist*in deklariert und entsprechend behandelt. 

Wir hoffen, dass sich niemand davon einschüchtern lässt. Lasst uns vielmehr gemeinsam dafür sorgen, dass Högl über ihre Strategie der Drohungen, Vertuschungen und Falschbehauptungen stolpert: Aktuell hat sie noch die Chance zur Innensenatorin Bremens mit der kürzesten Amtszeit seit 1945 zu werden. 

Wir wünschen außerdem der IL, dass sie sich von dem Schock, der mit dieser Art von Überwachung verbunden ist, schnell erholt - damit wir auch in Zukunft weiter gemeinsam mit ihnen laut und sichtbar für Feminismus, Antifaschismus und Klimagerechtigkeit einstehen können. Und zwar gegen Staat, Kapital und VS.
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Die Basisgruppe Antifaschismus Bremen stellt sich vor

https://basisgruppe-antifa.org/wp/wp-content/uploads/2025/06/Z.mp4

Bundesweit organisiert:

Basisguppe Antifaschismus (BA) Bremen