Mehrere Buchhandlungen, darunter der Bremer Golden Shop, fliegen aus dem Deutschen Buchhandlungspreis, weil der Verfassungsschutz „Erkenntnisse“ über sie geliefert hat. Mit anderen Worten: Ein Geheimdienst entscheidet mit, wer als kulturell preiswürdig gilt.
Auch daran zeigt sich der Rechtsruck ziemlich deutlich. Während im Kulturbereich insbesondere die freien Kulturszenen unter finanziellen Druck geraten, werden jetzt politische Loyalitätsfragen entscheidend.
Nicht mehr zählt, welche Bücher verkauft werden oder welche Debatten angestoßen werden – sondern ob man politisch „unproblematisch“ ist. Kulturpolitik wird so immer offener auf das Staatsinteresse verpflichtet.
Wer Kritik übt, gilt schnell als Risiko. Wer stabilisiert, bleibt förderwürdig. Weniger Raum für kritische Kultur – mehr Geld und Anerkennung für das, was zum nationalen Standort passt.
Absurd wird es aber, wenn ausgerechnet jene Bremer Medien, die solche Geheimdienste verteidigen oder beklatschen, gleichzeitig über eine angebliche „Verengung des Meinungskorridors“ klagen, weil eine Veranstaltung mit dem Bremer Geheimdienstchef abgesagt wird. Der Meinungskorridor wird gerade aktiv enger gezogen – und sie stehen daneben und nennen es Kulturpolitik.
Am Ende bleibt von der viel beschworenen liberalen kulturellen Vielfalt nur noch das übrig, was in die deutsche Leitkultur passt.
Mit Tucholsky deshalb Solidarität mit dem Golden Shop und den Schmuddelkindern: „In Deutschland gilt derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als derjenige, der den Schmutz macht.“
