Für Bremen gibt es für den 1. Mai 2024 einen Aufruf für eine Demonstration der mit „Freiheit für alle unterdrückten Völker“ überschrieben ist. Die Aufrufenden beschreiben sich selber als links. Wir möchten euch abraten an dieser Veranstaltung teilzunehmen.
Kriege, Inflation, Corona, Klima: die Welt, die Gesellschaft scheint zunehmend unüberschaubarer, krisenhafter, noch bedrohlicher zu werden als sie es sowieso schon immer war. Und in der Krise haben autoritäre Lösungsangebote Hochkonjunktur. Die sozialdarwinistischen „Querdenker“, die Wahlerfolge der AfD oder die Gründung des „Bündnis Sarah Wagenknecht“ (BSW) sind Beispiele dafür. Sie alle sind Ausdruck des aktuellen Rechtsrucks. Was das BSW für die linke Sozialdemokratie ist, das sind all die Parteiaufbau, „roten“ oder sonst wie neo-K-Gruppen für die radikale Linke; ob sie sich jetzt auf Lenin, Stalin, Trotzki, Mao oder sonst wen beziehen. Das sie politisch nicht emanzipatorisch, also mit der Perspektive der Befreiung auf die Aufhebung der gesellschaftlichen Verhältnisse von Staat, Nation, Kapital, Patriarchat und Lohnarbeit hinarbeiten, sondern im Gegenteil reaktionär, auf die Verfestigung der bestehenden Verhältnisse hinwirken, das zeigt Beispielhaft der Aufruf zu o. g. Demo.
Völker, das sind keine natürlichen oder von alleine geschichtlich gewordenen Gruppen von Menschen, die zufällig gemeinsame Eigenschaften, Bräuche oder Identitäten teilen. Im Gegenteil, Menschengruppen müssen erst mit Macht von Gewaltmonopolisten, in der Regel Staaten, zu Völkern geformt werden. Dass das nicht friedlich stattfindet ist klar, nicht nur für die nun vom nationalen Geltungsanspruch Betroffenen. Es wird auch schnell blutig, wenn mehrere (Möchtegern)Gewaltmonopolisten über die Zugehörigkeit von Leuten zu einem Staatsvolk sich streiten. Neben Leid, Elend und Tot wartet auf die so „national befreiten“ dann evtl. ein neuer Gewaltmonopolist. Die Aufgabe von Linken dagegen ist es mitzuhelfen, dass all das ein Ende findet. Die Verhältnisse von Staat, Kapital und Nation gehören denunziert, über ihre Schädlichkeit aufgeklärt, Widerstand dagegen organisiert.
Der Aufruf zur Demo am 1. Mai macht das genaue Gegenteil. Anstelle der Kritik von Staat und Nation setzt er die Parteinahme für die in der Nationenkonkurrenz unterlegenen – und gibt das auch noch als links aus. Wirkt es noch irgendwie sympathisch, wenn Leute lieber in kleinen Läden anstelle von großen Supermärkten einkaufen gehen, weil sie es mit Antikapitalismus verwechseln, ist hier die Folge ungleich gefährlicher. Unter roten Fahnen und mit linkem Selbstverständnis findet am 1. Mai in Bremen eine nationalistische Demo statt. Das passt zur Krise, neben Rechten, Liberalen und Sozialdemokratie bieten sich hier Linke als alternative (Arbeiter)Staatsführungen an.
Von 10 bis 17 Uhr findet in der Buchstraße das jährliche Straßenfest statt. Neben Musik, Essen und Getränken finden sich hier eine Vielzahl von Infoständen von Initiativen und Gruppen, die zum Mitmachen einladen. Auch wenn wir bestimmt nicht alles Teilen was dort vertreten wird, die bessere Alternative zur Demo der Völkerfreunde ist es allemal. In diesem Sinne: Rot ist der Mai!