Antifaschismus ist kein Spaziergang! (2005)

Folgender Flyer wurde von uns auf der Demo gegen den Naziaufmarsch am 2. April 2005 in Verden verteilt:

Antifaschismus ist kein Spaziergang
Heute findet in Verden (Aller) die vierte Demonstration in diesem Jahr, zu der Nazis bundesweit mobilisiert haben, statt. Wie schon zuvor in Kiel, Magdeburg und Dresden versuchen NPD und Junge Nationaldemokraten (JN) die Stadt mit ihrer widerlichen Hetze zu überziehen. Im Zusammenhang mit dem Erwerb des Heisenhofs durch den rechtsextremen Hamburger Anwalt Jürgen Rieger nehmen die Nazi-Aktivitäten im Bereich Verden-Rotenburg spürbar zu. Dies äußert sich in Verteilungen von CDs und Zeitungen an Schulen sowie Veranstaltungen mit bekannten Rechtsextremen.

Faschismus mit allen Mitteln und auf allen Ebenen bekämpfen!
Wie auch anderenorts führen rechtsextreme Umtriebe im Bremer Umland regelmäßig zum Aufschrei empörter BürgerInnen, „man“ müsste den gewalttätigen Rüpeln doch eine Kultur der demokratischen Diskussion entgegensetzen. Oft genug ist dies mit einer Kriminalisierung so genannter „gewaltbereiter Autonomer“ verbunden. Unter diesem Begriff werden in öffentlichen Debatten all jene geführt, die nicht bereit sind, sich auf Lippenbekenntnisse oder bloße Rituale zu beschränken. Die wiederkehrenden Angriffe des Verdener Polizeichefs Axel Rott auf organisierte AntifaschistInnen haben die bürgerlichen Parteien in ihrer Ausgrenzungspraxis weiter bestärkt. Wir wollen keine Trennung in „anständigen“ und „gewaltbereiten“ Antifaschismus, wir wollen statt dessen die FaschistInnen mit allen Mitteln und auf allen Ebenen bekämpfen. Rechtes Gedankengut und rechte Aktivitäten sind nicht nur eine Randerscheinung,sondern entspringen der Mitte der Gesellschaft. Nationalistische Positionen, Ausgrenzung von Randgruppen und speziell antisemitische Einstellungen sind auch bei bürgerlichen Parteien, Medien und bekannten Persönlichkeiten vorhanden. Wenn der SPD-Innenminister Otto Schily Zuwanderung in erster Linie an wirtschaftlichen Vorteilen orientiert haben will oder der DFB-Präsident Mayer-Vorfelder bei jeder Gelegenheit den Niedergang der deutschen Fußball-Nationalmannschaft mit rassistischen Erklärungsmustern begründet, ist dies von den Positionen der Nazis nicht weit entfernt. Die aktuelle Sozialpolitik von Rot-Grün führt nicht nur große Teile der Bevölkerung in die Armut, sondern erzeugt einen immer stärkeren Konkurrenzdruck zwischen Beschäftigten und Erwerbslosen. Häufig werden Erwerbslose als „SozialschmarotzerInnen“ dargestellt. Diejenigen, die noch einen Job haben, werden dazu gebracht, den „eigenen Wirtschaftsstandort“ gegen ausländische Konkurrenz zu verteidigen. In diesem Klima erwächst rassistisches und nationalistisches Gedankengut à la „Arbeit zuerst für Deutsche“.

Was nun – was tun?
Eine wirksame Bekämpfung von Faschismus erfordert die Auseinandersetzung mit den gesellschaftlichen Grundlagen. Es reicht also weder aus, Nazis nach parlamentarischen Spielregeln bekämpfen zu wollen, noch sich auf stumpfes Draufhauen zu beschränken! So wichtig es ist, Aufmärsche und Aktivitäten von Nazis im Keim zu ersticken, so notwendig ist die Entwicklung sozialer und politischer Alternativen. Deshalb halten wir den Aufbau von Gruppen, die kontinuierlich Antifaschistische Arbeit leisten, überall für nötig. Anstatt wirkungsloser „Aufstände der Anständigen“, wollen wir endlich einen anständigen Aufstand.