{"id":2750,"date":"2014-08-09T18:52:49","date_gmt":"2014-08-09T16:52:49","guid":{"rendered":"http:\/\/basisgruppe-antifa.org\/wp\/?p=2750"},"modified":"2014-08-09T18:58:18","modified_gmt":"2014-08-09T16:58:18","slug":"exportweltmeister-von-armut-ausgrenzung-und-leistungszwang","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/basisgruppe-antifa.org\/wp\/2014\/08\/09\/exportweltmeister-von-armut-ausgrenzung-und-leistungszwang\/","title":{"rendered":"Exportweltmeister von Armut, Ausgrenzung und Leistungszwang"},"content":{"rendered":"<p><img data-recalc-dims=\"1\" loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"aligncenter\" src=\"https:\/\/i0.wp.com\/umsganze.org\/wp-content\/uploads\/2014\/08\/gauck.jpg?resize=592%2C373\" alt=\"\" width=\"592\" height=\"373\" \/><\/p>\n<p><em>Aufruf des kommunistischen <a href=\"http:\/\/umsganze.org\"> &#8230;ums Ganze! B\u00fcndnis<\/a> zu Protesten gegen die Einheitsfeierlichkeiten 2014 in Hannover:<\/em><\/p>\n<div id=\"ez-toc-container\" class=\"ez-toc-v2_0_82_2 counter-hierarchy ez-toc-counter ez-toc-grey ez-toc-container-direction\">\n<div class=\"ez-toc-title-container\">\n<p class=\"ez-toc-title\" style=\"cursor:inherit\">Inhaltsverzeichnis<\/p>\n<span class=\"ez-toc-title-toggle\"><\/span><\/div>\n<nav><ul class='ez-toc-list ez-toc-list-level-1 ' ><li class='ez-toc-page-1 ez-toc-heading-level-3'><a class=\"ez-toc-link ez-toc-heading-1\" href=\"https:\/\/basisgruppe-antifa.org\/wp\/2014\/08\/09\/exportweltmeister-von-armut-ausgrenzung-und-leistungszwang\/#Kommunismus_statt_Deutschland\" >Kommunismus statt Deutschland!<\/a><\/li><li class='ez-toc-page-1 ez-toc-heading-level-3'><a class=\"ez-toc-link ez-toc-heading-2\" href=\"https:\/\/basisgruppe-antifa.org\/wp\/2014\/08\/09\/exportweltmeister-von-armut-ausgrenzung-und-leistungszwang\/#Exportweltmeister_von_Armut_Ausgrenzung_und_Leistungszwang\" >Exportweltmeister von Armut, Ausgrenzung und Leistungszwang<\/a><\/li><li class='ez-toc-page-1 ez-toc-heading-level-3'><a class=\"ez-toc-link ez-toc-heading-3\" href=\"https:\/\/basisgruppe-antifa.org\/wp\/2014\/08\/09\/exportweltmeister-von-armut-ausgrenzung-und-leistungszwang\/#Die_neue_deutsche_Kriegseuphorie\" >Die neue deutsche Kriegseuphorie<\/a><\/li><li class='ez-toc-page-1 ez-toc-heading-level-3'><a class=\"ez-toc-link ez-toc-heading-4\" href=\"https:\/\/basisgruppe-antifa.org\/wp\/2014\/08\/09\/exportweltmeister-von-armut-ausgrenzung-und-leistungszwang\/#Es_gibt_eine_Alternative\" >Es gibt eine Alternative<\/a><\/li><\/ul><\/nav><\/div>\n<h3><span class=\"ez-toc-section\" id=\"Kommunismus_statt_Deutschland\"><\/span><strong>Kommunismus statt Deutschland!<\/strong><span class=\"ez-toc-section-end\"><\/span><\/h3>\n<p>W\u00e4hrend im S\u00fcden Europas die Gesundheits- und Sozialsysteme zusammengebrochen sind, Menschen wieder an Trivialkrankheiten sterben und massenhaft obdachlos geworden sind, wei\u00df das deutsche Feuilleton zu verk\u00fcnden, dass die Krise \u00fcberwunden und die Sparprogramme erfolgreich gewesen seien. Wenn am dritten Oktober wieder einmal fast eine halbe Million Menschen zusammenkommen, um die deutsche Einheit zu begehen, wird mit der nationalen Selbstdarstellung und Selbstbeweihr\u00e4ucherung dieser Sieg \u00fcber die Menschen gefeiert.<\/p>\n<p>Denn wie es sich f\u00fcr die Hauptstadt der Mittelm\u00e4\u00dfigkeit geh\u00f6rt, wird in Hannover kein rauschendes Fest gefeiert werden. Nicht das wir das vorziehen w\u00fcrden; Aber der Mauerfall und die imaginierte \u201cfriedliche Revolution\u201d d\u00fcrften wie schon in den Jahren zuvor nebens\u00e4chlich bleiben \u2013 schlie\u00dflich ist der dritte Oktober auch nur der b\u00fcrokratische Stichtag der Wiedervereinigung. Und so wird vor der Politik des deutschen Gewaltmonopolisten, die in der Krise besonders brutal zu Tage tritt, ganz n\u00fcchtern der Hut gezogen. Grund genug also f\u00fcr ein antikapitalistisches und antinationales Stelldichein.<\/p>\n<h3><span class=\"ez-toc-section\" id=\"Exportweltmeister_von_Armut_Ausgrenzung_und_Leistungszwang\"><\/span><strong>Exportweltmeister von Armut, Ausgrenzung und Leistungszwang<\/strong><span class=\"ez-toc-section-end\"><\/span><\/h3>\n<p>Die Politik, die Deutschland den \u00f6konomisch schlechter gestellten Staaten in der Krise anempfohlen hat, l\u00e4sst sich ziemlich einfach zusammenfassen: Sparen bis der Arzt kommt (ziemlich w\u00f6rtlich) und alles was die Lohnarbeitenden einst in Zeiten des Fordismus Staat und Kapital abtrotzen konnten wieder zur\u00fcckbauen. Und auch wenn die aufdringliche Art und Weise mit der dieses Rezept verschrieben wurde von den Staatschefs der s\u00fcdlichen L\u00e4nder anf\u00e4nglich gegei\u00dfelt wurde, so kann das nicht dar\u00fcber hinwegt\u00e4uschen, dass sich diese Politik in den Augen der europ\u00e4ischen Staaten und des europ\u00e4ischen Kapitals als erfolgreich erwiesen hat. Die Folge ist, dass \u201cAusterit\u00e4t\u201d f\u00fcr die Menschen damit zum Dauerzustand geworden ist.<\/p>\n<p>Dass die Krise vorbei sei, ist deshalb an Zynismus eigentlich kaum zu \u00fcberbieten, zumindest aus Sicht von denen, die von der \u00fcberlegenden Wirtschaftsmacht Deutschlands nix haben: Und das sind objektiv betrachtet eigentlich fast alle. Das \u00fcberragende Wirtschaftsgewicht Deutschland r\u00fchrt vor allem von rekordverd\u00e4chtig niedrigen Lohnst\u00fcckkosten her. Und die kommen nicht von ungef\u00e4hr: das deutsche Proletariat nimmt daf\u00fcr seit Jahren stagnierende Reall\u00f6hne in Kauf, Stammbelegschaften wurden durch prek\u00e4r Besch\u00e4ftigte ersetzt und Hartz-IV hat das \u00fcbrige erledigt. Und trotzdem stimmen die deutschen Standortameisen der Politik \u201cihres\u201d Staates noch zu: Denn sie haben eingesehen, dass es in der Staatenkonkurrenz hei\u00dft: Friss oder Stirb. Und \u201cihr\u201d Staat hat sich bekannterma\u00dfen f\u00fcr ersteres entschieden.<\/p>\n<h3><span class=\"ez-toc-section\" id=\"Die_neue_deutsche_Kriegseuphorie\"><\/span><strong>Die neue deutsche Kriegseuphorie<\/strong><span class=\"ez-toc-section-end\"><\/span><\/h3>\n<p>Flankiert wird diese Einsicht durch die paranoide Angst, dass \u201cuns\u201d etwas weggenommen werden k\u00f6nnte. So k\u00f6nnen eurokritische Parteien punkten durch das Versprechen den Euro abzuschaffen und die vermeintlich unprofitablen L\u00e4nder nicht l\u00e4nger zu alimentieren. Die Ideologie aber, dass der Euro ein versehentliches Geschenk an S\u00fcdeuropa war und einer \u00fcberlegenen Rolle Deutschlands in der Welt im Weg st\u00fcnde, wird anschaulich von der deutschen Exportst\u00e4rke unterlaufen.<\/p>\n<p>Mit Hilfe des europ\u00e4ischen Machtblocks w\u00e4hnt sich der deutsche Staat sogar wieder in der Lage immer und \u00fcberall neue M\u00e4rkte zu erschlie\u00dfen und sich mit Konkurrenten wie China, Russland oder den USA messen zu k\u00f6nnen. Was es hei\u00dft, wenn Deutschland wieder selbstbewusst seinen Konkurrenzvorteil \u00fcber die europ\u00e4ischen Au\u00dfengrenzen hinaus sucht, wurde vom Bundespr\u00e4sidenten Gauck bei seiner Rede anl\u00e4sslich der Einheitsfeier im Vorjahr veranschaulicht. Euphorisch forderte er, dass Deutschland sich mehr denn je auch milit\u00e4risch als Ordnungsmacht auf der ganzen Welt aufzuspielen h\u00e4tte. Die restliche Politik brauchte um das so zu sehen zwar nicht erst ihren Friedenspfaffen, sein moralischer Schie\u00dfbefehl leistet ihnen dennoch gute Dienste. So zum Beispiel in der Ukraine, wo sich einen Monat sp\u00e4ter der ehemalige Machthaber Janukowitsch gegen das Assoziierungsabkommen mit der EU sperrte und sich stattdessen Russland zuwandte. Der europ\u00e4ische Hegemon Deutschland lie\u00df das nicht auf sich sitzen und unterst\u00fctzte kurzerhand die Oligarchen, die offen mit faschistischen Kr\u00e4ften im Bunde waren, um Janukowitsch vom Thron und die Ukraine in einen B\u00fcrgerkrieg zu st\u00fcrzen \u2013 All das mit breiter Zustimmung der \u00d6ffentlichkeit.<\/p>\n<h3><span class=\"ez-toc-section\" id=\"Es_gibt_eine_Alternative\"><\/span><strong>Es gibt eine Alternative<\/strong><span class=\"ez-toc-section-end\"><\/span><\/h3>\n<p>Die Pointe besteht nun aber nicht darin, dass die deutsche Politik zu rigoros oder eben besonders Deutsch w\u00e4re. Sondern ganz im Gegenteil darin, dass so business as usual im vielzitierten Hamsterrad des Kapitalismus aussieht und aussehen wird. Die Aufgabe f\u00fcr eine radikale Linke besteht deshalb darin gegen das Gerede von der Alternativlosigkeit dieser Politik tats\u00e4chliche Alternativen aufzuzeigen und eine Entscheidung der Individuen zu verlangen. Die Einheitsfeier ist daf\u00fcr kein schlechter Anlass. Denn wenn sich Staatspersonal und die Zwangskollektivierten zuprosten und dem Standort nochmal die Treue schw\u00f6ren, k\u00f6nnen wir den Spiegel vorhalten und zeigen, was da gefeiert wird: Armut, Ausgrenzung und Leistungszwang. Die Alternative w\u00e4re ein Leben, in der es um die Befriedigung unserer Bed\u00fcrfnisse geht, eine Gesellschaft in der \u201calle ohne Angst verschieden sein k\u00f6nnen\u201d. Diese Gesellschaft, weltweit, nennen wir: Kommunismus.<\/p>\n<p><em><strong>\u2026ums Ganze!, August 2014<\/strong><\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Aufruf des kommunistischen &#8230;ums Ganze! B\u00fcndnis zu Protesten gegen die Einheitsfeierlichkeiten 2014 in Hannover: Kommunismus statt Deutschland! 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