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basisgruppeantifaschismus

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840 Millionen Euro an Subventionen für die Dekarb 840 Millionen Euro an Subventionen für die Dekarbonisierung der Stahlwerke hatte die Bremer Landesregierung in Land und beim Bund zusammengekratzt, dem Eigentümer Arcelor Mittal sich regelrecht damit aufgedrängt. Gleichzeitig verkündigte sie einen Sparhaushalt, vor allem für Soziales, Bildung und Klima. Medien fassten ihn mit „Schweiß, Blut und Tränen“ zusammen. Einen beispiellosen sozialen Angriff auf die Bremer Bevölkerung und Geld für Unternehmen? Da war sogar die CDU dabei, nur den irrlichternden FDP und BD war das noch nicht schlimm genug. Allen war dabei klar: Es ging um Geschenke zur Standorterhaltung.

Donnerstag kam dann die Horrormeldung: Trotz Millionenangebot haben Arcelor Mittal, ein internationales Unternehmen, kein Interesse an Konversion und grünen Stahl. Andere Standorte sind noch billiger. Offen bleibt, ob die dankende Ablehnung des Großkonzerns auch eine für den Bremer Standort ist.

An den Stahlwerken hängen direkt und indirekt über 7000 Arbeitsplätze. Deren Ende würden vermutlich dem eh schon verarmten Bremen den Todesstoß versetzen.

Für Bremen wäre eine solche Katastrophe nicht das erste Mal. Das Ende der „AG Weser“ Mitte der 80er und der „Vulkan Werft“ Anfang der 90er Jahre kostete nicht nur Tausende Arbeitsplätze. Der Bremer Westen und Norden verarmten fast völlig. Doch alternativlos war auch das nicht. Tausende Kolleg*innen besetzten 1983 die AG Weser, forderten Enteignung und Selbstverwaltung. Das scheiterte, nicht zuletzt an der SPD, die in den kommenden Monaten unzählige Mitglieder deswegen verlor. Lieber ließ sie Teile Bremens verarmen, als den Kapitalismus auch nur ein bisschen zu begrenzen. Das ist heute nicht anders: Während die Gewalt von Markt und Kapital zu Sachzwängen sich erklärt wird, werden radikale Linke bekämpft.

Noch haben die Stahlwerke den Bremer Standort nicht verlassen, noch ist die erneute Krise nicht eingetreten. Der Blick in die jüngste Vergangenheit zeigt, weder fatalistisches Aufgeben noch das Vertrauen auf den Staat und die Parteien werden uns dann helfen. Das können wir nur selber tun. Auch dafür hält die Vergangenheit genügend  Beispiele parat.
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Die Basisgruppe Antifaschismus Bremen stellt sich vor

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