Der politische Standpunkt der AfD: Das Volk und den Staat retten
Eine Veranstaltung mit Referent*innen von den Gruppen gegen Kapital und Nation
Welche Feindbilder die AfD hat und welche politische Forderungen sie in die Welt setzt, dürfte mittlerweile hinreichend bekannt sein. Die AfD sorgt sich um die nationale Identität, sie ist fremdenfeindlich, sie tritt feindlich gegen die etablierten Parteien an, sie ist gegen die EU, sie ist für mehr direkte staatliche Gewalt in vielen Bereichen, sie ist für die traditionelle Ehe-Hetero-Beziehung mit klarer Rollenverteilung, sie tritt gegen den etablierten Feminismus an.
Manche politische Forderungen erscheinen dabei als rechte Verlängerungen der herkömmlichen Parteien. Andererseits ist irgendwie klar, dass die AfD den politischen Standpunkt der bisherigen etablierten Parteien verlässt. Schließlich wirft die AfD den anderen Parteien kein Versagen vor, sondern Verrat.
Auf der Veranstaltung soll versucht werden, den Charakter der Partei besser auf den Punkt zu bringen. Was ist das Wesen, was ist der Kern dieser Partei? Welchen eigentümlichen politischen Standpunkt hat diese Partei? Wie kommt es, dass ausgerechnet eine Partei, die mehr Law&Order will, Rechtstreue und Patriotismus für das Wichtigste halten, also eigentlich Fans mehr direkter staatlicher Gewalt sind, sich über Merkel als eine Diktatorin beschweren? Inwiefern liefert die Demokratie oder die etablierten Parteien für die AfD den fruchtbaren Boden? Inwiefern fördert die derzeitige Entwicklung des weltweiten Kapitalismus und die Staatenkonkurrenz den rechten Standpunkt?
Als nicht unwichtiges Nebenprodukt, werden sich Antworten auf die Frage ergeben, wie man den rechten Standpunkt kritisieren sollte und wie nicht.
“Warten auf den starken Mann…” (OK KID)
Die Zeiten, in denen das gewohnte Übel Neoliberalismus und verräterische Sozialdemokrat*innen waren, über das man als Linksradikale*r täglich schimpfen musste, sind vorbei. Die deutsche Gesellschaft wird politisch zusehends autoritärer und „rechter“.
Das fängt schon im medialen Diskurs an: Das Gerede von Obergrenzen, die Rechten auf der Leipziger Buchmesse, PEGIDA, in der ZEIT wird ernsthaft diskutiert, ob man Geflüchtete in Seenot überhaupt retten solle… Es geht weiter mit dem “starken” Staat, seine neuen Asyl- und Polizeigesetzen. Und es hat seinen – vorläufig – schlimmsten Höhepunkt in bundesweiten Brandanschlägen auf Geflüchtetenwohnungen sowie der Vertuschung und Verharmlosung eines jahrelang mordenden Nazinetzwerks, das auf keinen Fall nur aus drei Verrückten bestand. Dazu zeichnet sich europaweit eine neue “rechte Internationale” ab. Starke Männer scheinen wieder hoch im Trend zu sein.
Also was ist hier eigentlich los?
Viele in der radikalen Linken schwanken zwischen Aktionismus, Ignorieren und Verzweifeln. Aber wir sollten uns nicht „von der eigenen Ohnmacht … dumm machen lassen“ (Adorno).
Deshalb wollen wir mit euch reden – über den Rechtsruck. Klar ist für uns: Die AfD ist nur Ausdruck, nicht Auslöserin der ganzen Scheiße. Aber wo packen wir diesen ganzen Mist an? Kann man wirklich vom Rechtsruck sprechen – ist die Gesellschaft wirklich rassistischer geworden – oder sind die Rassist*innen nur lauter und mächtiger? Muss man über einen drohenden neuen Faschismus sprechen ? Und welche Rolle spielen bei alldem unsere Lieblingsfeinde Staat, Nation, Kapital und Patriarchat?
Lasst uns zusammenkommen, diskutieren, bestärken und kämpfen!
Eine K*schemme-Veranstaltungsreihe.
Die K*schemme ist ein Ort zum Diskutieren, Vernetzen, Schnacken, Organisieren oder vielleicht auch nur zum nett Klönen. Das „K“ im Namen steht für Kommunismus und damit dafür, dass wir eine grundsätzliche Kritik an dieser patriarchal-kapitalistischen Gesellschaft haben. Das Sternchen soll deutlich machen, dass Kommunismus für uns die Leerstelle für eine ganz andere Gesellschaft ist, in der wir, mit unseren Bedürfnissen, im Mittelpunkt stehen und in der “alle ohne Angst verschieden sein können”. Er muss von uns noch gelebt und gefüllt werden. Vielleicht kann die K*schemme ein winziger Teil davon sein.
Das Plakat der Veranstaltungsreihe
Der Flyer der Veranstaltungsreihe
Ganz oben auf der F-Skala
Eine Veranstaltung mit Thorsten Mense
Seit ein paar Jahren erleben nationalistische und faschistische Kräfte in Europa und anderen Teilen der Welt einen rasanten Aufschwung. In Deutschland probt die größte Oppositionspartei gemeinsam mit militanten Neonazis den völkischen Aufstand auf der Straße, während in der Politik die autoritäre Revolte bereits die höchste Regierungsebene erreicht hat. Verzweifelt wird mit #wirsindmehr ein demokratischer oder gar antifaschistischer Konsens behauptet, der offenbar vielerorts nicht – mehr? – vorhanden ist. Ist das bloß das alte hässliche Gesicht Deutschlands, oder wohnen wir gerade einer Faschisierung der Gesellschaft bei, vielleicht gar, ohne es zu merken?
Thorsten Mense ist Soziologe, freier Autor und Journalist, tätig u. a. für die Wochenzeitung Jungle World sowie das Monatsmagazin Konkret. Er ist Mitglied des Forums für kritische Rechtsextremismusforschung (FKR) in Leipzig und Autor des Buches „Kritik des Nationalismus“ (Schmetterling Verlag 2016).
“Warten auf den starken Mann…” (OK KID)
Die Zeiten, in denen das gewohnte Übel Neoliberalismus und verräterische Sozialdemokrat*innen waren, über das man als Linksradikale*r täglich schimpfen musste, sind vorbei. Die deutsche Gesellschaft wird politisch zusehends autoritärer und „rechter“.
Das fängt schon im medialen Diskurs an: Das Gerede von Obergrenzen, die Rechten auf der Leipziger Buchmesse, PEGIDA, in der ZEIT wird ernsthaft diskutiert, ob man Geflüchtete in Seenot überhaupt retten solle… Es geht weiter mit dem “starken” Staat, seine neuen Asyl- und Polizeigesetzen. Und es hat seinen – vorläufig – schlimmsten Höhepunkt in bundesweiten Brandanschlägen auf Geflüchtetenwohnungen sowie der Vertuschung und Verharmlosung eines jahrelang mordenden Nazinetzwerks, das auf keinen Fall nur aus drei Verrückten bestand. Dazu zeichnet sich europaweit eine neue “rechte Internationale” ab. Starke Männer scheinen wieder hoch im Trend zu sein.
Also was ist hier eigentlich los?
Viele in der radikalen Linken schwanken zwischen Aktionismus, Ignorieren und Verzweifeln. Aber wir sollten uns nicht „von der eigenen Ohnmacht … dumm machen lassen“ (Adorno).
Deshalb wollen wir mit euch reden – über den Rechtsruck. Klar ist für uns: Die AfD ist nur Ausdruck, nicht Auslöserin der ganzen Scheiße. Aber wo packen wir diesen ganzen Mist an? Kann man wirklich vom Rechtsruck sprechen – ist die Gesellschaft wirklich rassistischer geworden – oder sind die Rassist*innen nur lauter und mächtiger? Muss man über einen drohenden neuen Faschismus sprechen ? Und welche Rolle spielen bei alldem unsere Lieblingsfeinde Staat, Nation, Kapital und Patriarchat?
Lasst uns zusammenkommen, diskutieren, bestärken und kämpfen!
Eine K*schemme-Veranstaltungsreihe.
Die K*schemme ist ein Ort zum Diskutieren, Vernetzen, Schnacken, Organisieren oder vielleicht auch nur zum nett Klönen. Das „K“ im Namen steht für Kommunismus und damit dafür, dass wir eine grundsätzliche Kritik an dieser patriarchal-kapitalistischen Gesellschaft haben. Das Sternchen soll deutlich machen, dass Kommunismus für uns die Leerstelle für eine ganz andere Gesellschaft ist, in der wir, mit unseren Bedürfnissen, im Mittelpunkt stehen und in der “alle ohne Angst verschieden sein können”. Er muss von uns noch gelebt und gefüllt werden. Vielleicht kann die K*schemme ein winziger Teil davon sein.
Eine Veranstaltung mit Mina Ahadi, atheistische und kommunistische Feminist*in aus dem Iran. Sie ist eine engagierte Kritiker*in des politischen Islams dort und hier. Ahadi ist unter anderem Gründerin des “Internationalen Komitees gegen Steinigung” und Vorsitzende des “Zentralrates der Ex-Muslime”. Dieser will Atheist*innen, die zuvor dem muslimischen Glauben angehörten und solchen, die aus einem islamischen Land stammen, eine Stimme geben.
Auf der Veranstaltung wird sie zur Frauen*- und Arbeiter*innenbewegung im Iran sprechen. Sie geht dabei auf die Vernetzung von Aktivist*innen mittels der “sozialen Medien” ein. Auch die Politik Deutschlands gegenüber dem Iran wird Thema sein.
Anschließend wollen wir gemeinsam zu diesen Themen diskutieren.
Eine K*schemme-Veranstaltungsreihe.
Die K*schemme ist ein Ort zum Diskutieren, Vernetzen, Schnacken, Organisieren oder vielleicht auch nur zum nett Klönen. Das „K“ im Namen steht für Kommunismus und damit dafür, dass wir eine grundsätzliche Kritik an dieser patriarchal-kapitalistischen Gesellschaft haben. Das Sternchen soll deutlich machen, dass Kommunismus für uns die Leerstelle für eine ganz andere Gesellschaft ist, in der wir, mit unseren Bedürfnissen, im Mittelpunkt stehen und in der “alle ohne Angst verschieden sein können”. Er muss von uns noch gelebt und gefüllt werden. Vielleicht kann die K*schemme ein winziger Teil davon sein.
Im Rahmen einer neuen K*schemme-Veranstaltungsreihe, die sich mit dem Islamismus auseinandersetzen soll, haben wir die Gruppe La Banda Vaga aus Freiburg zu den historischen und materiellen Grundlagen des Islamismus eingeladen.
Der Islamismus ist ohne Frage eines der zentralen Themen der Gegenwart. Die journalistische und wissenschaftliche Flut an Interpretationen und Theorien ist kaum noch zu überschauen, lediglich brauchbare materialistische Analysen tauchen wenn überhaupt nur vereinzelt auf. Dies führt, auch unter Linken, nicht selten zu katastrophalen politischen Einschätzungen: Für die einen sind zumindest bestimmte islamistische Gruppierungen Ausdruck eines berechtigten antiimperialistischen Widerstandes, andere wiederum wollen dem Islamismus im Schulterschluss mit Staat und Militär mit „westlichen Werten“ entgegentreten. Beides ist unserer Ansicht nach verfehlt. Darum hat die Gruppe “La Banda Vaga” aus Freiburg den Versuch unternommen, sich dem Phänomen mit einigen Thesen über die materiellen und historischen Grundlagen des Islamismus sowie zu den daraus resultierenden politischen Konsequenzen anzunähern. Diese Thesen, die sie im neuen Kosmoprolet #5 veröffentlicht hat, würden wir gerne mit euch diskutieren.
Eine K*schemme-Veranstaltungsreihe.
Die K*schemme ist ein Ort zum Diskutieren, Vernetzen, Schnacken, Organisieren oder vielleicht auch nur zum nett Klönen. Das „K“ im Namen steht für Kommunismus und damit dafür, dass wir eine grundsätzliche Kritik an dieser patriarchal-kapitalistischen Gesellschaft haben. Das Sternchen soll deutlich machen, dass Kommunismus für uns die Leerstelle für eine ganz andere Gesellschaft ist, in der wir, mit unseren Bedürfnissen, im Mittelpunkt stehen und in der “alle ohne Angst verschieden sein können”. Er muss von uns noch gelebt und gefüllt werden. Vielleicht kann die K*schemme ein winziger Teil davon sein.
Während die Mieten steigen und die Wohnungen vergammeln, wird die Wohnungssuche auch in Bremen immer schwieriger. Dabei werden immer mehr Menschen mit geringen Einkommen an den Stadtrand gedrängt. Angesagte Stadtteile wie die vordere Neustadt oder Walle werden “aufgewertet” – davon haben aber nur die Mieter*innen etwas, die sie sich ihre Wohnung dort auch in Zukunft leisten können. Sicher, trocken und in der Nähe des sozialen Umfelds zu wohnen wird Luxus.
Immer mehr Mieter*innen stehen deshalb im offenen Konflikt mit ihren Hausverwaltungen und Vermieter*innen, schließen sich in Mieter*inneninitiativen zusammen oder beteiligen sich an den bundesweiten Demonstrationen gegen “Mietenwahnsinn”. Aber wie können sich Mieter*innen organisieren, um nicht vereinzelt gegen dieses gesellschaftliche Problem anzukämpfen? Ein Vorschlag lautet: Mieter*innengewerkschaft.
Das Konzept der Mieter*innengewerkschaft ist es, das Gewerkschaftsprinzip aus der Arbeitswelt auf das Wohnen anzuwenden. Wie im Konflikt zwischen Arbeiter*innen und Unternehmer*innen sollen dabei Mieter*innen Interessenorganisationen bilden, die die Mietbedingungen mit den Vermieter*innen verhandeln. Die Forderungen würden mit verschiedensten Kampfmitteln durchgesetzt werden, wenn nötig auch mit einem Mietstreik. Infolge dessen sollen die Mietpreise nicht mehr über den Markt bestimmt, sondern im Rahmen einer Tarifautonomie festgelegt werden. Verbunden damit ist auch die Schaffung eines kollektiven Mietrechts, das ein Recht auf Mietstreik und Mitbestimmungsrechte der Mieter*innen einschließt.
Durch eine Mieter*innengewerkschaft würde zwar nicht das Privateigentum an unseren Wohnungen und der Wohnungsmarkt abgeschafft werden. Sie könnte aber ein nützliches Mittel zur Erkämpfung von besseren Wohnbedingungen sein, indem dem Wohnungskapital ein kollektives Kampfmittel der Mieter*innen entgegen gesetzt wird.
In Schweden ist dieses Modell schon lange Realität. Erkämpft wurde es von einer Mieter*innengewerkschaft, die heute für drei Millionen Mieter*innen verhandelt. In anderen Ländern haben sich in den vergangenen Jahren ebenfalls neue Mieter*innengewerkschaften gebildet. In Deutschland hat sich zumindest eine kleine Debatte darüber entwickelt. Der Sozialwissenschaftler und Aktivist Holger Marcks, der schon länger für Mieter*innengewerkschaften wirbt, stellt in der Veranstaltung das Konzept vor, das wir mit euch diskutieren wollen.
Eine K*schemme-Veranstaltung
Die K*schemme ist ein Ort zum Diskutieren, Vernetzen, Schnacken, Organisieren oder vielleicht auch nur zum nett Klönen. Das „K“ im Namen steht für Kommunismus und damit dafür, dass wir eine grundsätzliche Kritik an dieser patriarchal-kapitalistischen Gesellschaft haben. Das Sternchen soll deutlich machen, dass Kommunismus für uns die Leerstelle für eine ganz andere Gesellschaft ist, in der wir, mit unseren Bedürfnissen, im Mittelpunkt stehen und in der “alle ohne Angst verschieden sein können”. Er muss von uns noch gelebt und gefüllt werden. Vielleicht kann die K*schemme ein winziger Teil davon sein.
Soliveranstaltungstour zu den Kämpfen der Gelbwesten „Gilets Jaunes“ in Frankreich.
Vortrag und Diskussion mit „Rouen Dans la Rue“ und Genoss*innen aus Paris.
La vie en jaune – Die Kämpfe der Gelbwesten „Gilets Jaunes“
Freitag, 28. Februar 2020, 19.30 Uhr, Kulturzentrum Lagerhaus / Etage 3, Schildstraße 12-19, 28203 Bremen
⏬ See below for English text
⏬ Voir plus bas pour le texte en français
In den internationale Medien kursieren Bilder von zum Stillstand gekommenen Zugstrecken und überfüllten Bahnhöfen aus Frankreich. Die Macron-Regierung macht sich gerade an eine Rentenreform und der Widerstand dagegen hat nicht lange auf sich warten lassen. Frankreich ist seit einigen Jahren wieder in Aufruhr.
Bereits 2016 kommt es mit den Protesten gegen die Arbeitsmarktreform zu Mobilsierungen in einem Ausmaß wie sie in Frankreich schon eine Weile nicht mehr gesehen worden sind. Doch keine zwei Jahre später, bereits im November 2018, tritt unerwartet die Gelbwestenbewegung auf den Plan und durchzieht das gesamte Land, die Auseinandersetzung auf der Straße geht noch einen Schritt weiter.
Ausgelöst durch die Erhöhung der Benzinsteuer, geht im Internet ein Aufruf durch die sozialen Netzwerke in dessen Anschluss landesweit massenhaft Kreisverkehre und Mautstationen besetzt werden. Während der Aufruf landesweit in unzähligen Facebookgruppen diskutiert wird, während jene die gern als Politikverdrossene abgetan werden ihren Protest auf die Straßen tragen, bleiben Journalist*innen und viele linke Aktivist*innen und Organisationen erst einmal auf Distanz. Über Monate bestimmten die Gelbwesten das Bild der Straßen in Frankreich, ob auf dem Land oder in den großen Metropolen. Während sich in den Städten die Wut in Militanz verwandelte, wurden die Kreisel zu Orten der Diskussion und Vernetzung von unten. Doch die Antwort des Staates ließ nicht lange auf sich warten – und diese kam in aller Härte. Während der Nebel des Tränengases sich noch nicht von den luxuriösen Pariser Champs-Elysee verzogen hat, zählt die Bewegung ihre Verletzten und Gefangenen. Doch auch wenn die schonungslose Repression einem großen Teil der Bewegung hart zugesetzt hat, zeigen sich auch nach über einem Jahr immer noch tausende Gilets Jaunes in den Straßen Frankreichs.
Die Gelbwestenbewegung hat viel Faszination aber auch Ablehnung ausgelöst und genauso viele Fragen aufgeworfen. Aus diesem Grund wollen wir mit der Solitour auch im internationalen Kontext Erfahrungen aus der Gelbwestenbewegung wie auch konkrete Perspektive und Analysen vorstellen. Die Genoss*innen werden über die Entwicklung und Vehemenz der Proteste, deren Bedeutung für die sozialen Auseinandersetzungen in Frankreich, sowie über die Lage der vielen Gefangenen und der Repression sprechen. Aber natürlich auch, über die Perspektiven der Auseinandersetzungen und ihre internationale Bedeutung.
„Die Zeit der europäischen Erhebungen von unten ist zurück und die der Gelbwesten ist ein Verweis auf Weitere, die kommen werden. Aus diesem Grund ist es wichtig, ihre Besonderheiten, Facetten zu greifen und zu verstehen“
Alle Spenden und Einnahmen gehen an Betroffene der Repression.
// ENGLISH
La vie en jaune
In November 2018, France is shattered by an unexpected and puzzling event. For weeks, social networks are flooded with calls to go out into the streets and block the roads against a fuel tax. The call, initiated by truck drivers, unaffiliated citizens and multiple facebook groups, spread quickly. The movement started entirely unbeknown to the traditional activist and news networks. Roundabouts and crossroads were occupied; people started marching, blocked roads, rose up and attacked Paris. A people burst forth. A brutal repression took its toll on its live forces, but still it pulses. We are still thousands marching throughout France. The smell of burnt plastic and tear gas still floats in Parisian streets, a telling sign of the tireless effort of the yellow vests, one full year after the spark.
Since November 2018, we are the witness and the actors of the most significant French revolt we have ever known. During this tour, we will use our experience to present the singularities of this movement. We will explain what it changed in the recent history of French rebellions, as well as what it may foreshadow for the inevitable popular outbursts elsewhere in Europe.
// FRANÇAIS
La vie en jaune
En novembre 2018, la France est secouée par un phénomène inattendu et déroutant. Pendant des semaines, un appel à descendre dans la rue et bloquer les routes contre la taxe sur le carburant inonde les réseaux sociaux. Lancé par une myriade de groupes Facebook, de routiers et simples citoyens, cet appel s’est diffusé comme une traînée de poudre. Complètement en dehors des radars journalistiques et militants, le mouvement prend possession des ronds-points et des carrefours, improvise des cortèges, bloque les routes, se soulève et prend d’assaut la capitale. Un peuple a surgi. Si le traitement répressif sévère et implacable semble avoir eu raison d’une partie de ses forces vives, il gronde encore. Nous sommes encore des milliers à battre le pavé partout en France. Certaines rues de Paris sont plongées sous les gaz. On y respire une fine odeur de plastique brûlé et de lacrymogène, signe de la persévérance des gilets jaunes un an après l’étincelle.
Depuis novembre 2018, nous sommes les témoins et les protagonistes de la plus grande révolte française que nous ayons connue. Au cours de cette tournée, nous reviendrons sur notre expérience et sur les singularités de ce mouvement, ce qu’il vient modifier dans l’histoire récente des révoltes françaises, et peut-être ce qu’il présage pour les inévitables explosions populaires dans le reste de l’Europe.