Klarer Kopf statt Querdenken – Kein Raum für Verschwörungsideologien & Rechte!
Wöchentlich demonstrieren in Bremen zwischen 50 und 300 Menschen anlässlich der Corona-Pandemie. Die Organisator*innen und Teilnehmenden sind Teil der bundesweiten Querdenkenproteste.
Querdenken: Eine rechte Bewegung
Die Querdenkenbewegung ist bundesweit organisiert und in vielen lokalen Strukturen aktiv. Vor allem bei den Großdemonstrationen der Bewegung in Berlin und Leipzig agierten Neonazis, Reichsbürger und Reichbürgerinnen und rechte Hooligans offen und medienwirksam. Eine Abgrenzung zu diesen findet bei den Organisator*innen der Bewegung nicht statt. Die Beteiligung der extremen Rechten an den Querdenkenveranstaltungen ist kein schlechter Zufall, sondern ergibt sich aus den Inhalten der Bewegung.
„Bunte Mischung“ in Bremen?
In Bremen wird der Querdenkenprotest in den Medien oft als heterogen bezeichnet. Tatsächlich ist das Protestbild bisher nicht von offen auftretenden Rechten dominiert. Die Organisator*innen bemühten sich zumindest während der ersten Welle der Pandemie im Frühling, sich von rassistischen und neonazistischen Inhalten zu distanzieren. Es zeichnet sich jedoch immer weiter ab, dass sich inzwischen auch in Bremen nicht mehr distanziert wird, sondern Rechtsradikale aktiv mitarbeiten. Genauer betrachtet tummeln sich bei den Bremer Querdenkenkundgebungen neben Esoterikfans, Anthroposoph*innen und „besorgten Bürger*innen“ auch AfD-Politiker und Politikerinnen, Reichsbürger und Reichsbürgerinnen sowie einzelne Neonazis und rechte Hooligans. Von Beginn an dabei und gerne gesehen ist beispielsweise Christian Heinrich G. Der Reichsbürger macht regelmäßig Interviews mit den Veranstalter*innen und hat in seinen Livestreams schon mehrfach zum Mord an Antifaschist*innen aufgerufen. Ebenso trat am 7.11. auf ihrer Kundgebung am Osterdeich ein Sänger der Band „Bandbreite“ auf. Der Sänger und seine Band sind dafür bekannt, antisemitische Verschwörungsideologien mit ihren Texten zu verbreiten. Die Band ist auch schon bei Veranstaltungen der AfD aufgetreten. Die Behauptungen des Sängers, er sei Antifaschist, sind nicht nur deswegen haltlos.
Der fehlende ‚große‘ Zulauf von Reichsbürgern und Reichsbürgerinnen, Neonazis und rechten Hooligans liegt nicht daran, dass Querdenken Bremen weniger inhaltliche Überschneidungen bietet als die Ableger in anderen Städten. Die Inhalte sind hier und dort dieselben. Vielmehr ist die extreme Rechte in Bremen grundsätzlich schlechter aufgestellt als beispielsweise in Sachsen.Die geäußerten Inhalte auf den Kundgebungen sowie in der Telegram-Chatgruppe bedienen sich der gängigen Querdenken-Erzählungen. Der offensichtliche Konsens besteht aus der Leugnung beziehungsweise Verharmlosung der Pandemie und damit der Ablehnung der Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung, der Konstruktion einer Verschwörung gegen die Bevölkerung und der Offenheit für eine Vielzahl an weiteren Verschwörungsideologien.
Antisemitismus als Welterklärung
Die Verharmlosung der Pandemie durch die Querdenkenbewegung geht einher mit vielfältigen Verschwörungsideologien, welche als die tatsächlichen Gründe der Infektionsschutzmaßnahmen verkauft werden. Diese bedienen sich einerseits an nicht so leicht zu erkennenden strukturellen aber auch offen antisemitischen Verschwörungsideologien und Erzählungen. So behaupten die Querdenken-Anhänger*innen hinter der Pandemie stünde die geheime Verschwörung einer einflussreichen Elite, die mit den Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie ihre politischen Ziele erreichen wolle. Die von den Querdenker*innen ausgemachten „politischen Ziele der Elite“ können sich durchaus widersprechen: während die einen Verschwörungsideolog*innen den nahenden Faschismus wittern, halten die anderen vermeintliche Bolschewiken für die Übeltäter*innen. Grundsätzlich bleibt die Annahme der Existenz einer geheimen, weltbeherrschenden Elite. Die historischen Parallelen zu antisemitischen „Bestsellern“ wie den „Protokollen der Weisen von Zion“ liegen auf der Hand und zeigen auf, dass die Querdenkenproteste mindestens strukturell, wenn nicht gar offen antisemitisch sind. Von strukturellem Antisemitismus wird gesprochen, wenn sich der Hass zwar nicht unmittelbar gegen Jüdinnen und Juden richtet, die Erklärungs- und Denkmuster einander jedoch gleichen. Offen antisemitisch wird es nicht zuletzt dann, wenn ganz konkret Jüdinnen und Juden wie beispielsweise George Soros als Teil der Verschwörung gesehen werden. Gleiches gilt für die Verharmlosung des Holocausts / der Shoah. So wurden in einem Redebeitrag am 7. November Menschen, die keine Masken tragen oder sich nicht impfen lassen möchten, mit Jüdinnen und Juden im Nationalsozialismus gleichgesetzt. Zudem wurden Ärtzt*innen, die Impfungen durchführen, von den Querdenker*innen auf eine Stufe mit dem SS-Lagerarzt von Auschwitz-Birkenau Josef Mengele gestellt. Dies verharmlost den industriellen Massenmord an sechs Millionen Jüdinnen und Juden im Nationalsozialismus. Es ist eine maßlose Respektlosigkeit gegenüber Opfern, Überlebenden und ihren Nachkommen. Diese Rhetorik, auch wenn das auf den ersten Blick nicht naheliegt, schließt nahtlos an extrem rechte Positionen an. Sie ist keine Ausnahme, sondern die Regel bei den Querdenkenprotesten. Neben diesen Erzählungen finden weitere rechtsradikale Verschwörungsideologien (QAnon, Reichsbürger und Reichsbürgerinnenbewegung etc.) Anklang im Querdenkenmilieu. So wird Querdenken zum idealen politischen Agitationsfeld für die extreme Rechte.
Die Pandemie ist real
Corona gefährdet uns alle: vor allem ältere Menschen und jene mit Vorerkrankungen. Doch auch alle anderen Menschen können einen schlimmen Krankheitsverlauf erleiden und im schlimmsten Fall an Corona sterben. Auch während der aktuellen Einschränkungen im Gastronomie- und Freizeitbereich füllen sich die Intensivstationen in Deutschland. In vielen anderen Ländern ist die Situation noch wesentlich dramatischer. Wir brauchen eine solidarische Grundhaltung gegenüber den Risikogruppen sowie einen Blick dafür, dass der Virus und die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus nicht alle gleichermaßen hart treffen. Wie bereits im Frühjahr müssen Geflüchtete weiterhin in Massenunterkünften wohnen und auch in Bremen sind die Stadtviertel der unteren Einkommensklassen, in denen Wohnraum eng belegt und der öffentliche Nahverkehr voll ist, weitaus stärker von der Pandemie betroffen als die wohlhabenden Wohngegenden. Wir brauchen eine kritische Zivilgesellschaft, die trotz Anerkennung der Krisenrealität die konkreten Maßnahmen des Senats hinterfragt. Die neoliberale Variante der Pandemiebekämpfung, in welcher die Wirtschaft weiter läuft während private Kontakte und Freizeitmöglichkeiten weitgehend verboten sind, muss klar zurück gewiesen werden.
Gemeinsam den Rechten entgegen
Wir rufen zu Protesten gegen Querdenken auf, doch können und wollen wir die Pandemie nicht außer Acht lassen. Wir müssen aufeinander aufpassen und auch bei den Protesten auf vermeidbare Kontakte verzichten. Dies heißt für uns, dass wir zwischen uns Abstand halten, Masken tragen und in konkreten Situationen zwischen der Dringlichkeit unseres Protestes und der damit einhergehenden Ansteckungsgefahr abwägen.Erst recht, wenn Querdenken Bremen für den 5. Dezember bundesweit nach Bremen mobilisiert gilt Vorsicht. Spätestens bei dieser Veranstaltung wird in Bremen der rechte Kern der Bewegung zutage treten. Schützt euch, schützt andere – kein Meter für Querdenken!
Lasst uns den Verschwörungideolog*innen und Rechten in den kommenden Wochen vehement, entschlossen und solidarisch entgegen treten.
Bremer Bündnis gegen Rechts, November 2020
Solidarischen Shutdown statt Ausgangssperre!
Weg mit der Ausgangssperre: Kleine Wohnung, kein Balkon, euren Abstand können wir uns nicht leisten!
Fahrraddemonstration, 10. Mai 2021, 21.30 Uhr, Jobcenter Doventor
Seit dem 24. April gilt in Bremen die Ausgangssperre und ab 22 Uhr herrscht auf Bremens Straßen nun endlich Ruhe und Ordnung. Unter Androhung von horrenden Geldstrafen und kontrolliert durch Polizeipatrouillen drängen sich die Menschen noch mehr als sonst in ihren Wohnungen zusammen.
Am kommenden Montag wollen wir deshalb wieder gemeinsam mit euch gegen die Ausgangssperre und für einen solidarischen Lockdown auf die Straße gehen. Gerade einmal 7,4 % der der Mobilität entfallen laut Robert-Koch-Institut auf die Zeit zwischen 22 und fünf Uhr. Aerosolforscher*innen warnen dagegen, dass Ausgangsbeschränkungen Menschen in die aus infektiologischer Sicht viel gefährlicheren Innenräume treiben. Wir wollen den populistischen Maßnahmen der Bundesregierung eine echte, eine solidarische Alternative entgegensetzen!
Auch dieses Mal wollen wir bewusst nicht durch einen der üblichen „Szene“-Stadtteile fahren. Denn der Virus geht uns zwar alle etwas an, aber betrifft uns nicht alle gleich: Homeoffice, Vorgarten, Wohnzimmer, was für viele in Schwachhausen, der vorderen Neustadt oder im „Viertel“ eine S
elbstverständlichkeit ist, ist in anderen Stadtteilen für die meisten machbar. „Social distancing“ und Ausgangssperren sind und bleiben im Kapitalismus eine Klassenfrage. Denn Ansteckungen finden nach wie vor dort statt, wo viele Menschen aufeinandertreffen: bei der Arbeit, im überfüllten ÖPNV oder in beengten Wohnverhältnissen. Auch in Bremen lässt sich ein offensichtliches Gefälle an Coronaerkrankungen und dem Risiko, sich anzustecken zwischen den Stadtteilen beobachten. Völlig egal scheint es zu sein, dass der Nutzen von Ausgangssperren für den Infektionsschutz mindestens zweifelhaft ist und sie Menschen in engen Wohnungen, mit wenig Geld, Rassismuserfahrung und außerhalb klassischer Beziehungsmodelle schon wieder besonders hart treffen. Dass seit Beginn der Pandemie die verharmlosend „häusliche“ genannte, patriarchale Gewalt auf einem Höchststand ist. Denn Ausgangssperren kosten wenig und suggerieren eine Handlungsfähigkeit, die der Staat gegenüber Pharmakonzernen und ihren Patenten systematisch vermissen lässt. Wir dagegen müssen am nächsten Morgen auch weiterhin zu Arbeit gehen damit der Laden rund läuft.
Da ist es auch nicht verwunderlich sondern nur konsequent, was auf einem Spargel- und Beerenhof im Landkreis Diepholz vor ein paar Tagen vorgefallen ist: Knapp 90 von 900 Saisonerntehelfer*innen auf dem Hof südlich von Bremen sind an Corona erkrankt. Sie dürfen den Hof nun nicht mehr verlassen und müssen, zusammen mit ihren Kolleg*innen, weiterarbeiten. Wir fordern die Schließung aller nichtsystemrelevanter Betriebe bei voller Lohnkompensation und einen solidarischen Shutdown!
Die Demonstration ist angemeldet, der Hin- und Rückweg steht somit unter dem Schutz des Versammlungsgesetzes.
In Walle ist statistisch gesehen die Wahrscheinlichkeit sich mit Corona zu infizieren fast dreimal so hoch wie in Schwachhausen oder im „Viertel“. Gerade einmal 7,4 % der der Mobilität entfallen laut Robert-Koch-Institut (RKI) auf die Zeit zwischen 22 und fünf Uhr. Aerosolforscher*innen warnen im Gegenteil, dass Ausgangsbeschränkungen Menschen in die aus infektiologischer Sicht viel gefährlicheren Innenräume treiben. Die Menschen die jeden Tag bei der Arbeit oder im ÖPNV eingepfercht werden, werden dies jetzt in Walle auch nach Feierabend. Deshalb haben wir uns erneut gegen einen der „schicken“ Szenestadtteile wie Neustadt oder das „Viertel“ entschieden, deswegen wollen wir morgen durch Walle demonstrieren. Und deswegen haben wir uns auch bewusst für eine hoffentlich ansprechendere Demonstrationsform entschieden. Das wünschen wir uns morgen auch explizit von der Demo: So richtig und nötig oft Militanz ist, ob nur symbolisch mit Pyrotechnik u.ä. oder direkt und zielgerichtet, sie ist ein taktisches Mittel, kein Selbstzweck. Und dieser Zweck ist morgen nicht gegeben. Auch im inhaltlichen Ausdruck, in den gerufenen Parolen, möchten wir uns morgen vor allem gegen die Corona-Politik der Bundesregierung, gegen Staat, Nation, Kapital und Patriarchat richten. Bringt deshalb gerne beschriftete Schilder, Leuchtmittel und ähnliches für eure Fahrräder mit und vergesst natürlich nicht ausreichende Beleuchtung und eure Masken.
Die Demoroute:
Die Plakate in schwarz-weiß als PDF zum selber Ausdrucken und Aufhängen:
Blockieren. Besetzen. Enteignen!
Den Kampf um’s Wohnen aufnehmen.
Die Betriebskosten deiner Wohnung steigen mal wieder: Für einen Winterräumdienst, den es nicht gibt und einen Hausmeister, der nicht kommt. Das Jobcenter versäumt monatelang, die Miete zu bezahlen und die Kündigung flattert in’s Haus. Dein Privatvermieter lässt deine Wohnung verfallen, aber plötzlich steht er vor der Tür, latscht uneingeladen durch dein Zimmer und benimmt sich so, als seist du ihm deine Dankbarkeit schuldig. Fast jede*r Mieter*in macht solche oder ähnliche Erfahrungen.
Vielen Menschen ist schnell klar, dass zumindest beim Wohnen die Ausrichtung auf Profitinteressen keine gute Idee ist. Deshalb scheint der Kampf um’s Wohnen ein Feld zu sein, in dem sich Lohnarbeitende und Prekarisierte über sonstige Unterschiede hinweg zusammenfinden könnten, um den Kampf gegen das Eigentum aufzunehmen.
In Berlin hat es die Forderung nach Enteignung sogar in den Mainstream geschafft. Aber ist das schon revolutionär? Gegen wen oder was kämpft überhaupt, wer den Kampf um’s Wohnen aufnimmt? Wie muss der antikapitalistische Kampf um’s Wohnen organisiert sein? Was sind die lokalen – und historischen – Bedingungen in Bremen?
Das wollen wir mit euch zusammen untersuchen, diskutieren und nach Antworten suchen – im Handgemenge und mit einer kleinen Veranstaltungsreihe.
Los gehts mit einem Fahrrad-Stadtrundgang:
Wohnungskämpfe gestern und heute
Sonntag 13. Juni, 15 Uhr Kennedyplatz
Die Plätze sind begrenzt, meldet euch bitte vorab an unter kontakt@basisgruppe-antifa.org.
Gemeinsam wollen wir der Geschichte vergangener Kämpfe um Wohnraum auf den Grund gehen und die Orte an denen sie stattfanden aufsuchen. Die Ergebnisse dieser Auseinandersetzungen prägen auch heute noch das Stadtbild. Das Thema Wohnen hat nie an Aktualität verloren: wir betrachten welche Akteure den Wohnungsmarkt maßgeblich bestimmen und wie ihnen kämpferisch begegnet wird.
Der Stadtrundgang richtet sich an alle Interessierten, insbesondere jedoch an Menschen die Bremen noch nicht so gut kennen. Der Rundgang findet mit Fahrrädern statt und dauert ca. 2-3 Stunden, es gibt die Möglichkeit den Rundgang im Anschluss gemeinsam mit Essen und Getränken am Sportamt ausklingen zu lassen. Falls der Rundgang wegen des Wetters abgesagt werden muss, findet ihr einen Hinweis auf unseren Social Media Plattformen. Angepasst an die aktuelle Infektionslage werdet ihr dort auch Informationen zu unserem Hygienekonzept finden.
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Den Kampf um’s Wohnen aufnehmen.
Die Betriebskosten deiner Wohnung steigen mal wieder: Für einen Winterräumdienst, den es nicht gibt und eine*n Hausmeister, der nicht kommt. Das Jobcenter versäumt monatelang, die Miete zu bezahlen und die Kündigung flattert in’s Haus. Dein Privatvermieter lässt deine Wohnung verfallen, aber plötzlich steht er vor der Tür, latscht uneingeladen durch dein Zimmer und benimmt sich so, als seist du ihm deine Dankbarkeit schuldig. Fast jede*r Mieter*in macht solche oder ähnliche Erfahrungen.
Vielen Menschen ist schnell klar, dass zumindest beim Wohnen die Ausrichtung auf Profitinteressen keine gute Idee ist. Deshalb scheint der Kampf um’s Wohnen ein Feld zu sein, in dem sich Lohnarbeitende und Prekarisierte über sonstige Unterschiede hinweg zusammenfinden könnten, um den Kampf gegen das Eigentum aufzunehmen.
In Berlin hat es die Forderung nach Enteignung sogar in den Mainstream geschafft. Aber ist das schon revolutionär? Gegen wen oder was kämpft überhaupt, wer den Kampf um’s Wohnen aufnimmt? Wie muss der antikapitalistische Kampf um’s Wohnen organisiert sein? Was sind die lokalen – und historischen – Bedingungen in Bremen?
Das wollen wir mit euch zusammen untersuchen, diskutieren und nach Antworten suchen – im Handgemenge und in dieser kleinen Veranstaltungsreihe.
Workshop: Lokal und radikal um’s Wohnen kämpfen
Der Workshop findet am 11.07. von 15 – 19 Uhr im Alten Sportamt statt.
Wir gehen gemeinsam der Frage nach, was soziale Kämpfe sind und warum die radikale Linke sie aufnehmen sollte. Dies nicht nur abstrakt, sondern ganz konkret am Beispiel Wohnen: Wir zeigen Beispiele für Kampfformen auf, fragen nach dem Stand der Kämpfe in Bremen und nach ihren Bedingungen. Vier Stunden mit Aufrufen zur Einmischung, fiesen Vermieter-Tricks, kleiner Stadtkunde über die bremische Mietlandschaft und Geschichten aus dem Mieter*innen-Widerstand.
Aufgrund von Corona ist die Veranstaltung auf 20 Personen begrenzt. Deshalb meldet euch bitte unter kontakt@basisgruppe-antifa.org an. Für den Fall, dass Abstände nicht gewahrt bleiben können, bringt lieber eine Maske mit.
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